Rechtsanwälte für Urheberrecht in Stuttgart

Urheberrecht – Das Recht der Kreativen

Ursprünglich schützte das Urheberrecht Künstler und Literaten. Das tut es heute auch noch, hat sich darüber hinaus aber zu einer Wundertüte für Kreative aller Art entwickelt. Wissen und Daten haben als Treibstoff der Informationsgesellschaft das Erdöl an Bedeutung übertroffen.

Was wird mit dem Urheberrecht geschützt?

Geschützt werden können u.a.

  • Texte aller Art
  • Bilder und Graphiken
  • Software
  • Musik
  • Videos und Filme
  • technische Darstellungen (aber nicht die Technik selbst)
  • Werke der bildenden Künste
  • Gebrauchsgegenstände (angewandte Kunst)
  • Sammel- und Datenbank-Werke
  • und vieles mehr.

Niemand fängt „bei Null“ an

Wir beraten und vertreten als Rechtsanwälte von unserer Kanzlei in Stuttgart aus die Kreativen aller Richtungen, Branchen und Werkgattungen. Da aber niemand „bei Null“ anfängt, sondern es eben schon unzählige Werke aller Art gibt, benutzt jeder Kreative zwangsläufig auch Ideen und Gestaltungen Anderer oder sonstige schon bestehende Werke mit.
Jeder steht auf den Schultern seiner Vorgänger. Dazu können auch aktuelle Wettbewerber und andere Zeitgenossen gehören. Noch brisanter sind Fälle, in denen bloß fremde Inhalte benutzt, aber nichts eigenes basierend darauf geschaffen wird.

Internationaler Schutz von Urheberrecht

In der globalisierten und vernetzten Welt beschränken sich Urheberrechtsverletzungen oft nicht auf ein Land. Wir sagen Ihnen, welche grenzübergreifenden Verletzungen vor unseren heimischen Gerichten verfolgbar sind oder empfehlen Ihnen, wenn nötig, ausländische Anwälte, mit denen wir zum Teil seit Jahrzehnten zusammenarbeiten.

Jedes Ding hat zwei Seiten

Konflikte hinsichtlich der Zulässigkeit aller Arten der Nutzung von Inhalten Dritter sind an der Tagesordnung. Sie beruhen außer auf Urheberrecht oft daneben auch auf dem Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) oder auf Marken- oder Designrecht. Sowohl Unternehmen als auch Privatpersonen können bei solchen Streitigkeiten Partei sein oder werden. Wir beraten und vertreten nicht nur Rechteinhaber, sondern auch alle, denen (üblicherweise durch eine Abmahnung) eine Verletzung fremder Urheberrechte oder anderen geistigen Eigentums vorgeworfen wird.

Habe ich/hat mein Gegner ein Urheberrecht oder nicht?

Für beide Seiten ist die Frage entscheidend, ob im konkreten Fall überhaupt ein Urheberrecht besteht.
Das ist aus mehreren Gründen oft nicht leicht zu entscheiden:

  • Es gibt kein staatliches Verfahren einer förmlichen Verleihung von Urheberrechten durch Anmeldung und Eintragung. Es gibt ein Patent- und Markenamt (das auch Designs schützt), aber kein Urheberamt.
  • Vielmehr erwirbt der Urheber das alleinige Recht an seinem Werk automatisch mit dessen Schöpfung.
  • Aber nur, wenn diese Schöpfung im Ergebnis auf „Kunst“ hinausläuft. Dafür muss es einen erheblichen Gehalt an Kreativität und Originalität offenbaren. Das Gesetz verlangt eine „persönliche geistige Schöpfung“. Das ist eine Generalklausel („Gummiparagraph“), deren Auslegung und Anwendung solide Kenntnis der Rechtsprechung und viel praktische Erfahrung erfordert.
  • Wir bieten beides aufgrund jahrzehntelanger, intensiver Beratung und Prozessvertretung für alle an Urheberrechtskonflikten Beteiligten.

Was das Gesetz sonst noch bietet

Außer künstlerischen Werken schützt das Urheberrechtsgesetz (UrhG) eine Reihe von „verwandten Schutzrechten“, bei denen die Anforderungen an Kreativität und Originalität zum Teil geringere, zum Teil andere sind. Hierzu gehören u.a.
– „normale“ (nicht künstlerische) Fotografien („Lichtbilder“ im Gegensatz zu „Lichtbildwerken“)
– Leistungen ausübender Künstler (z.B. von Schauspielern oder Sängern) und von Veranstaltern.
Auch der Schutz von Filmwerken ist eingehend geregelt.

Wann liegt eine Rechtsverletzung vor?

Das alleinige Recht des Urhebers an seinem Werk betrifft seit je her dessen körperliche Vervielfältigung und Verbreitung. Niemand darf es ohne Erlaubnis kopieren (daher im Englischen „Copyright“, das mit dem ©-Symbol signalisiert werden kann). Im Internet geht es ums „Hochladen“. Zu den heikelsten Fragen des Urheberrechts gehört, ob jemand wirklich ein fremdes Werk (oder einen Teil davon) kopiert oder sich von ihm nur zu eigener Tätigkeit hat anregen lassen.

Die digitale Versuchung

Das Kopieren ist in den letzten Jahrzehnten durch den technischen Fortschritt und vor allem die Digitalisierung immer einfacher und billiger geworden. Entsprechend wächst die Versuchung, die geistigen Früchte anderer ohne Bezahlung mit zu ernten; andererseits aber auch die Gefahr (vor allem in den sozialen Medien), ohne Absicht fremde Rechte zu verletzen (etwa durch file sharing). Auch hier gilt: Unwissenheit schützt nicht vor Strafe (und anderen rechtlichen Risiken).

Das Arsenal des Urhebers

Urheberrechtsverletzungen sind aber nicht nur strafbar. Das Gesetz stellt dem Rechtsinhaber vor allem ein ganzes Arsenal von zivilrechtlichen Ansprüchen gegen den Verletzer zur Verfügung, um deren Durchsetzung er sich selbst kümmern muss. Hier helfen keine Staatsanwälte, hier helfen wir. Die wichtigsten dieser Ansprüche richten sich auf Unterlassung weiterer Verletzungen und auf Schadenersatz für schon begangene. Wir setzen die gegebenen Ansprüche außergerichtlich und, wenn es sein muss, gerichtlich zügig und energisch durch.

Nicht nur Geld, sondern auch Ehre

Außer der wirtschaftlichen Komponente (ausschließliches Verwertungsrecht) enthält das Urheberrecht auch eine persönlichkeitsrechtliche. Diese richtet sich beispielsweise gegen Entstellungen des Werkes oder das Streitigmachen der Urheberschaft.

Schranken

Das Urheberrecht gilt nicht bedingungslos. Die bekannteste Schranke ist das Zitatrecht. Außerdem kann sich der Urheber grundsätzlich nur gegen kommerzielle Nutzungen seines Werks wehren. Privatkopien bleiben weitgehend erlaubt. Versieht der Urheber (bzw. sein Verleger) seine Produkte (z.B. CDs) legitimerweise mit einem Kopierschutz, darf der regelmäßig nicht umgangen („geknackt“) werden.

Lichtenstein & Körner Rechtsanwälte Partnerschaft mbB

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