Patent- und Arbeitnehmererfinderrecht

Im Patent- und Gebrauchsmusterrecht beraten und vertreten wir Mandanten bei Fragen der Schutzerlangung und -aufrechterhaltung sowie der Rechtsverwirklichung. Von der Beratung vor der Patentanmeldung, über Fragen der Nutzung nach Patenterteilung, einschließlich Lizenzfragen, bis hin zur Rechtsdurchsetzung vertrauen Mandanten auf unsere Kenntnisse.

Dienstliche Erfindungen sind dem Arbeitgeber zu melden. Häufiger Streitpunkt dabei ist die Höhe der zu zahlenden Erfindervergütung sowohl für die Vergangenheit als auch für die Zukunft oder auch Einmalzahlungen. Wir vertreten Arbeitgeber sowie Arbeitnehmererfinder vor der Schiedsstelle beim Deutschen Patent- und Markenamt und gerichtlich bei den Patentstreitkammern. Nicht selten kommt es auch zu Streitfragen darüber, wem die Erfindung und bereits angemeldete Patente zustehen. In diesen Fällen kann die Übertragung des Patents oder die Einräumung einer Mitberechtigung verlangt werden (Patentvindikation). Auch hier können Sie auf unsere langjährige Expertise in entsprechenden Verfahren setzen.