Markenrecht

Schutz Ihres Markenrechts

Markennamen sind im Geschäftsleben allgegenwärtig. Vor allem als Produktname oder Logo ziehen sie Aufmerksamkeit auf sich und beeinflussen Kaufentscheidungen. Das gleiche gilt für Firmennamen, die in ähnlicher Weise wie Marken geschützt sind. Unternehmen jeder Größe müssen sich deshalb mit dieser Thematik befassen.

Mit unserer auf gewerblichen Rechtsschutz spezialisierten Kanzlei in Stuttgart bieten wir Ihnen fundierte Beratung zu allen Themen rund um das Thema Markenrecht, beginnend mit der Frage des ob, wie oder wo einer Markenanmeldung. Unsere Beratung umfasst außerdem angrenzende Rechtsgebiete, insbesondere das Wettbewerbsrecht, das Designrecht und Urheberrecht.

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Durch die Eintragung einer Marke erlangen Sie Schutz an einem bestimmten Zeichen für bestimmte Waren oder Dienstleistungen. Sowohl Produktnamen als auch geschäftliche Bezeichnungen wie Ihr Firmenname können grundsätzlich als Wortmarke oder Wort-/Bildmarke angemeldet werden. Hauptaufgabe einer Marke ist die Unterscheidung der Waren oder Dienstleistungen eines Anbieters von denen aller anderen. Beschreibende Begriffe und Worte ohne Unterscheidungskraft sind von der Eintragung ausgeschlossen. Vor der Einreichung der Markenanmeldung prüfen unsere Anwälte für Sie, ob der ausgewählte Begriff oder das ausgewählte Logo überhaupt als Marke schutzfähig ist.

Des Weiteren erarbeiten wir mit Ihnen das Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen, das der Anmeldung zugrunde gelegt werden soll. Die Markenämter verlangen ein nach Waren- und Dienstleistungsklassen unterteiltes Verzeichnis, das die Vorgaben der Klassifikation von Nizza berücksichtigt. Zwar muss bei einer Markenanmeldung nicht zwingend ein Rechtsanwalt mitwirken. Gerade bei der Abfassung des Verzeichnisses der Waren und Dienstleistungen ist jedoch Erfahrung mit den rechtlichen Rahmenbedingungen erforderlich. Durch rechtliche Beratung können Sie Fehler in diesem Bereich vermeiden und so erreichen, dass Ihre Marke tatsächlich Ihr Waren- und Dienstleistungsangebot optimal schützt.

Im Markenrecht gilt das sogenannte Prioritätsprinzip. Dies bedeutet, dass sich im Falle eines Konflikts zwischen ähnlichen Kennzeichen derjenige durchsetzt, der über die prioritätsälteren Rechte verfügt. Bei der Anmeldung einer Marke prüfen das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) und das Unionsmarkenamt (EUIPO) nicht von Amts wegen, ob bereits ältere verwechslungsfähige Markenrechte oder Unternehmenskennzeichen existieren. Es ist deshalb jedem Anmelder selbst überlassen zu überprüfen, ob die geplante neue Marke ältere Rechte Dritter verletzt.

Unterbleibt eine Prüfung auf ältere Rechte, ist die Benutzung des neuen Markennamens mit hohen Risiken verbunden. Im schlimmsten Fall macht der Inhaber eines älteren, ähnlichen Kennzeichens gegen Sie Ansprüche wegen Verletzung seines Markenrechts geltend. Er fordert die sofortige Einstellung der Benutzung und Schadensersatz. Sie können dann gezwungen sein, unter hohem Zeitdruck auf eine Alternativbezeichnung auszuweichen, bereits gekennzeichnete Produkte zu vernichten und sogar bereits verkaufte Ware von Ihren Kunden zurückzurufen.

Um diese Risiken zu vermeiden, empfiehlt es sich dringend, sogenannte Ähnlichkeitsrecherchen durchzuführen, bevor eine neue Marke oder ein neuer Firmenname in Benutzung genommen wird. Wir führen solche Clearance Searches in Zusammenarbeit mit spezialisierten Dienstleistern durch, sichten die Rechercheergebnisse, bewerten die Risiken und fassen das Ergebnis für Sie zusammen. Dabei können wir Sie nicht nur bei Recherchen in den Markenregistern von DPMA, WIPO und EUIPO, sondern auch bei Recherchen im Ausland unterstützen.

Wir erarbeiten mit Ihnen eine geeignete Anmeldestrategie. Produkte und Dienstleistungen werden heute in aller Regel nicht nur auf einem nationalen Markt, sondern international angeboten. Es stehen verschiedene Schutzsysteme zur Verfügung, um Markenschutz in der Europäischen Union und darüber hinaus zu erlangen.

Neben nationalen Markenanmeldungen ist die EU-Marke, die bis März 2016 Gemeinschaftsmarke hieß, in den vergangenen 20 Jahren zu einem beliebten und kostengünstigen Schutzrecht aufgestiegen. Der Markenschutz einer solchen Marke erstreckt sich auf alle Länder der Europäischen Union. Zuständig ist das EUIPO in Alicante, Spanien. Grundsätzlich müssen Marken spätestens fünf Jahre nach der Eintragung in Benutzung genommen werden, damit der Markenschutz aufrecht erhalten bleibt. Ein besonderer Vorteil der Unionsmarke besteht darin, dass die Markenbenutzung in einem oder mehreren Ländern der EU ausreicht, um das Markenrecht in allen Ländern der Europäischen Union aufrechtzuerhalten.

Darüber hinaus besteht die Möglichkeit, eine Marke international registrieren zu lassen. Basis für die sogenannte IR-Marke sind das Madrider Markenübereinkommen und das Madrider Protokoll. Zurzeit sind 106 Staaten weltweit Mitglied dieses Schutzsystems. Zuständig für IR-Marken ist die Weltorganisation für geistiges Eigentum WIPO in Genf. Bei der Anmeldung einer IR-Marke kann der Markenschutz nach Ländern individuell zusammengestellt werden. Außerdem besteht die Möglichkeit, den Schutz einer internationalen Registrierung nachträglich auf zusätzliche Länder zu erweitern. Möglicherweise wählen Sie zu Beginn Ihrer geschäftlichen Tätigkeit einige wenige Länder aus, in die Sie Ihre Waren liefern möchten. Mit zunehmendem Erfolg möchten Sie Ihre internationale Marke in weiteren Ländern schützen lassen. Dies ist unter dem Madrider System ohne Schwierigkeiten möglich.

Auch in Zeiten der Globalisierung ist Markenrecht nach wie vor hauptsächlich nationales Recht. Sowohl bei der Anmeldung als auch bei der Durchsetzung von Markenrechten im Ausland ist es regelmäßig erforderlich, mit erfahrenen Anwälten im jeweiligen Land zusammenzuarbeiten. Unsere Anwälte pflegen langjährige Kontakte zu geeigneten Kanzleien im Ausland. Wir führen für Sie die Korrespondenz mit den Rechtsanwälten im betreffenden Land, in der Regel in englischer Sprache. Dieses internationale Netzwerk von Rechtsanwälten versetzt uns in die Lage, Sie bei markenrechtlichen Fragestellungen in nahezu jedem Land der Erde zu unterstützen.

Bei der Markenverwaltung werden unsere Rechtsanwälte durch erfahrene, durch uns ausgebildete Markensachbearbeiterinnen unterstützt. Wir arbeiten mit einer eigens für unsere Kanzlei in Stuttgart programmierten Verwaltungssoftware, um mehrere tausend Marken (deutsche Marken, EU-Marken, IR-Marken, nationale ausländische Marken) unserer Mandanten in unserer Datenbank lückenlos zu erfassen und zu überwachen.

Zahlreiche unserer Dienstleistungen im Bereich Markenanmeldung und Markenverwaltung rechnen wir zu attraktiven Pauschalpreisen ab. Eine Auswahl aus unserer Gebührenliste finden Sie hier.

Verteidigung der Marke

Die Marke soll Nachfragern ermöglichen, die Waren und Dienstleistungen verschiedener Anbieter zu identifizieren und zu unterscheiden. Das setzt voraus, dass es für bestimmte Waren und Dienstleistungen immer nur eine Marke gibt. Dann kann es nicht zu Verwechslungen und Verwässerungen kommen. Die Eintragung und Benutzung verwechslungsfähiger Marken Dritter sollten Sie daher unterbinden.

Wir überwachen für unsere Mandanten regelmäßig neue Zeichen Dritter, seien es Marken, Firmennamen oder Domainnamen. Jeder Markeninhaber muss diese Überwachung selbst leisten. Die Markenämter DPMA, EUIPO und WIPO prüfen bei der Anmeldung neuer Marken nicht, ob Konflikte mit älteren, bereits geschützten Zeichen bestehen. Auch ein verwechslungsfähiger Firmenname oder Domainname kann Ihre Rechte an einer eingetragenen Marke verletzen. Wir bieten Ihnen die Überwachung Ihrer Marke zu attraktiven Pauschalpreisen pro Jahr an, sodass Sie die volle Kostenkontrolle behalten.

Der häufigste Fall einer Verletzung des Markenrechts ist die Hervorrufung von Verwechslungsgefahr durch die Benutzung einer fremden Marke (identisch oder auch nur ähnlich) für die Waren und Dienstleistungen (oder auch nur mit diesen ähnliche), für die die eigene Marke geschützt ist.

Außerdem genießen bekannte Marken einen erweiterten Schutz auch gegen die Verwendung ähnlicher Zeichen für Waren und Dienstleistungen außerhalb des Warenähnlichkeitsbereichs. Ein typischer Fall ist die sogenannte Rufausbeutung.

Ein weiteres effektives Mittel zum Schutz Ihrer Markenrechte ist die Registrierung Ihrer eingetragenen Marke bei den Zollbehörden. Dadurch werden Plagiate und Produktfälschungen bereits bei der Einfuhr nach Deutschland oder in die Europäische Union entdeckt. Wir stellen entsprechende Anträge für Sie und vertreten Sie in der Korrespondenz mit den Zollbehörden. Wird vom Zoll gefälschte Ware angehalten, so kann in der überwiegenden Zahl der Fälle eine Vernichtung ohne Einschaltung der Gerichte erreicht werden.

Wenn wir durch die Kollisionsüberwachung eine rechtsverletzende Markenanmeldung entdecken, so steht die Möglichkeit des Widerspruchs zur Verfügung. Das Verfahren ist fristgebunden. Die Widerspruchsfrist beträgt in Deutschland und bei EU-Marken drei Monate. Es handelt sich um ein schnelles und im Vergleich zu Gerichtsverfahren kostengünstiges Verfahren. Wir leiten das Widerspruchsverfahren für Sie ein und vertreten Sie in Verfahren vor dem DPMA, dem Bundespatentgericht, dem EUIPO und dem Europäischen Gericht erster Instanz.

Sollte es zu Vergleichsgesprächen mit dem Anmelder kommen, so beraten wir Sie hinsichtlich Ihrer Verhandlungsposition und entwerfen gegebenenfalls eine Ihren Interessen Rechnung tragende Koexistenzvereinbarung oder auch einen Lizenzvertrag.

Bei der Abmahnung handelt es sich um eine Aufforderung an den Verletzer, die Benutzung des verwechslungsfähigen Zeichens einzustellen und eine Unterlassungserklärung abzugeben. Sie wird in der Regel ausgesprochen, bevor man gegebenenfalls zu Gericht geht und ermöglicht es, einen Konflikt ohne Einschaltung der Gerichte beizulegen. Während das Widerspruchsverfahren die Eintragung einer Marke im Register betrifft und zu ihrer Löschung führen kann, wird mit der Abmahnung die Benutzung des Zeichens im geschäftlichen Verkehr angegriffen.

Führt die Abmahnung nicht zum Erfolg, so kann es notwendig werden, Ihre Markenrechte vor Gericht durchzusetzen. Ihnen steht nicht nur ein Anspruch auf Unterlassung der Benutzung des verletzenden Zeichens zu, Sie können u.U. auch den Rückruf bereits verkaufter Ware und Schadensersatz verlangen. Wir beraten Sie bei der Entscheidung über die Frage, ob ein solches Vorgehen in einem bestimmten Konfliktfall sinnvoll ist und können Sie als Rechtsanwälte bundesweit vor den zuständigen Gerichten vertreten.

Im Bereich des Markenrechts besteht häufig das Bedürfnis, die Verbreitung markenverletzender Produkte schnellstmöglich zu unterbinden. Hierfür steht das sogenannte einstweilige Verfügungsverfahren zur Verfügung. Dieses Eilverfahren ermöglicht es dem Antragsteller, innerhalb kurzer Zeit ein gerichtliches Verbot zu erhalten und so den Vertrieb markenverletzender Produkte zu stoppen.

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