Domainrecht

Erfolg ist dem beschert, der sein Produkt zu vermarkten weiß. Auch das beste Produkt will vermarktet werden! Die elektronischen Medien sind heute prägend. Sie sind aus den Geschäftsbeziehungen zwischen Kunden, Handel und Industrie nicht mehr hinwegzudenken. Viele Kunden erreichen Sie eigentlich nur noch über das Internet. In immer stärkerem Maße informieren sich Kunden gerade hier bevor sie entscheiden. Im Netz sind Ihr Domainname und der dazugehörige Internet-Auftritt also das Aushängeschild Ihres Unternehmens. Die gründliche Absicherung und Platzierung Ihres Domainnamens ist daher das A und O Ihres Erfolges.

Ausschluss- und Windhundprinzip

Über das Domain-Name-System (DNS) wird Ihre IP-Adresse mit einem Domainnamen verknüpft. Das System sieht vor, dass jeder Domainname nur einmal vergeben wird. Aufgrund der verschiedenen Top-Level-Domains (TLDs) insbesondere der zahlreichen generischen TLDs kann ein bestimmter Name zwar mehrmals vergeben werden. Bestimmte TLDs wie .de oder .com genießen jedoch seit jeher ein höheres Ansehen als .info oder .biz. Andere TLDs lassen sich nur in bestimmten Branchen einsetzen. Während für einen Pizzabringdienst die Domain meistro.pizza optimal passt, kann ein Maschinenhersteller mit der TLD .pizza nichts anfangen. Für Ihre Teilnahme am Internetverkehr sind bestimmte TLDs wichtiger als andere. Grundsätzlich kann jeder die Registrierung eines noch freien Domainnamens für sich beantragen. Viele Unternehmen sichern sich alle wichtigen TLDs für eine Marke oder Geschäftsbezeichnung, was nach dem Ausschlussprinzip andere Unternehmen behindern kann. Es ist somit nicht verwunderlich, dass häufig Streit entsteht, wem das Domainrecht zustehen soll.

Unsere Leistungen

Neben der umfassenden Beratung im Domainrecht erhalten Sie von uns u.a. folgende Leistungen:

  • Abmahnung, einstweilige Verfügung, Klageverfahren
  • Beratung bei der Rechtsverfolgung im Ausland zusammen mit ausländischen Kollegen
  • Verteidigung gegen unberechtigte Abmahnungen, Hinterlegung von Schutzschriften, etc.
  • Whois-Abfragen, Dispute Eintrag (DENIC), Uniform Rapid Suspension, etc.
  • UDRP Schiedsverfahren, ADR Schiedsverfahren, Abuse-Beschwerden beim Registrar, Provider
  • Negative Feststellungsklagen gegen Entscheidungen der Schiedsgerichte oder unberechtigte Abmahnungen
  • Anonymer Ankauf von Domainnamen (z.B. über sedo)
  • Domainregistrierung und Domainverwaltung, Vertragsgestaltung
  • Domainpfändung
  • Bevorrechtigte Registrierung in Sunrise Phasen
  • Legal Rights Objections, Hinterlegung Ihrer Marken im Trademark Clearing House

Ihre Ansprüche

Sie haben festgestellt, dass eine andere Person Ihren Namen für sich als Domain registriert hat? Oder Sie haben eine Domain mit unlauteren Inhalten entdeckt? Wir beraten Sie gern, prüfen für Sie die rechtlichen Möglichkeiten und setzen Ihre Rechte durch.

Die verschiedenen Fallkonstellationen haben eigene juristische Lösungswege.

– Ihr Gegner registriert eine mit Ihrem Namen oder Ihrer Marke identische oder ähnliche Domain und bietet auf der darunter abrufbaren Internet-Seite Konkurrenzprodukte an. Dieser Fall ist als klassische Verletzung des Rechts an einer Firma oder einer Marke nach dem Markengesetz (MarkenG) anzusehen. Die Domain ist genauso zu behandeln wie die Benutzung eines Namens im nicht virtuellen Leben (z.B. wie in einem gedruckten Warenkatalog). Sie können den Gegner durch uns abmahnen und zur Unterlassung auffordern.

– Ihr Gegner verhindert, dass Sie Ihren Namen oder Ihre Marke zuvor als Domainnamen registrieren und behindert Sie somit. Dies kann beispielsweise geschehen, wenn ein Wettbewerber die Domain mit Ihrem Namen für sich registriert. Der Wettbewerber verwendet die Domain nicht selbst, weil er unter einem anderen Namen tätig ist. Der Wettbewerber will nur verhindern, dass Sie Ihren Namen als Domain nutzen können und handelt mit Sperrabsicht. Diese Fallkonstellation ist dem Wettbewerbsrecht unter dem Gesichtspunkt der bösgläubigen Behinderung zuzuordnen

– Das deutsche Markenrecht (MarkenG) kennt keinen Anspruch auf Übertragung einer Domain. Möglich ist die Geltendmachung eines Anspruchs auf Verzicht auf den Domainnamen. Die Gerichte gewähren einen Anspruch auf Verzicht, wenn einer privaten oder juristischen Person ein besseres Namensrecht zusteht oder wenn eine bekannte Marke beeinträchtigt wird. Über einen zuvor gestellten Dispute-Eintrag bei der DENIC bewirken Sie mittelbar doch noch die Übertragung der Domain.

Ist der Dispute-Eintrag bei der DENIC eingerichtet, führt das Urteil des Gerichts zur Einwilligung des Domain-Inhabers in die Löschung gegenüber der DENIC. Die DENIC registriert Sie dann als neuen Domaininhaber. Bei Domains, für die kein Dispute-Eintrag zur Verfügung steht, kommt eine einstweilige Verfügung zur Sicherung des Löschungsanspruchs mit dem Verbot in Betracht, dass Ihr Gegner, über die Domain nicht verfügen darf.

– Oder Sie stellen fest, dass die Ihrem Recht entsprechende Domain zum Verkauf angeboten wird. Diese Konstellation unterfällt ebenfalls dem Wettbewerbsrecht. In der Rechtsprechung existiert eine umfangreiche Kasuistik, unter welchen Voraussetzungen eine Domainregistrierung als bösgläubiges Domaingrabbing zu bewerten ist.

– Auch der Aussagegehalt einer Domain kann ein Dorn im Auge sein. Ihr kleinerer Wettbewerber registriert die Domain www.groesstes-moebelhaus.de und bietet auf der Webseite seine Konkurrenzprodukte an. Das Wettbewerbsrecht ist diesmal unter dem Aspekt der Irreführung betroffen.

– Jemand versucht über Ihren Namen auf sich aufmerksam zu machen. Ihr bekannter Firmen- und Markenname lautet beispielsweise Osiris. Mit der an Ihren Namen angelehnten Domain www.keine-osirisvertretung.de versucht ein Händler eine bessere Positionierung bei der Google Suche zu erlangen. Die Domain besagt zwar, dass keine geschäftliche Beziehung bestehen soll und der Händler keine Vertretung Ihres Hauses betreibt. Mit dieser Domaingestaltung überspannt der Gegner jedoch das Maß und nutzt die Wertschätzung Ihres Namens unlauter aus.

– Ihr Gegner registriert Ihren Namen als .eu Domain. Für .eu Domainnamen hat der europäische Gesetzgeber eine eigene Verordnung erlassen (Verordnung (EG) Nr. 874/2004). Rechtsstreitigkeiten hinsichtlich .eu Domainnamen können damit anders zu beurteilen sein als bei den üblichen .de Domainnamen. Beispielsweise kann die Nichtbenutzung des .eu Domainnamens trotz Bestehens älterer Rechte den Tatbestand der Bösgläubigkeit erfüllen. Insofern unterliegen .eu Domainnamen einer Verpflichtung zu deren Benutzung.

– Sie haben ein Domain Dispute Schiedsverfahren bei der WIPO gewonnen, wonach der Gegner Ihnen die Domain übertragen muss. Der Gegner will sich dem Schiedsspruch nicht beugen und erhebt negative Feststellungsklage gegen den Schiedsspruch. Die deutschen Gerichte erkennen einen Anspruch auf Übertragung der Domain nicht an. Sie können in diesen Fällen jedoch eine Widerklage auf Löschung der Domain erheben.

Wir beurteilen Ihren Sachverhalt umfassend und geben Ihnen wirtschaftlich sinnvolle Lösungsvorschläge.

Lichtenstein & Körner Rechtsanwälte Partnerschaft mbB

Rechtsanwälte | Heidehofstr. 9 | 70184 Stuttgart
Telefon (0711) 4 89 79-0 | Fax (07 11) 4 89 79-36 | Email: info@lkpa.de