Rechtsanwälte für Designrecht & Designschutz

Bedeutung von Design

Hässlichkeit verkauft sich schlecht. Schönes oder interessantes Design verlockt zum Kauf.

Während Verarbeitungsqualität oder technische Innovation im Allgemeinen nicht ins Auge springen, wirkt das Design unweigerlich auf die Kaufentscheidung ein. „Unbesehen“ wird fast nichts erworben. Bei vielen Produkten ist das Äußere das wichtigste Kaufargument (Pro oder Contra) schlechthin. Entsprechend hoch sind Aufwand und Kosten, um attraktive Gestaltungen zu schaffen.

Den Begriff „Design“ verwendet der deutsche Gesetzgeber noch nicht lange. Früher hieß es „Geschmacksmuster“ und das heutige Designgesetz hieß früher „Geschmacksmustergesetz“. Und in der EU verwendet die deutsche Fassung der Regelung eines unionsweiten Designschutzes noch den veralteten Begriff „Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung“.

Beispiel eines Anwendungsfalles von Designrecht.

Schutz von Designs

Das Designrecht sorgt dafür, dass die Kreativen und Investoren auch für ihre Anstrengungen belohnt werden – wenn sie das Instrumentarium des Designrechtsschutzes beherrschen oder jemanden haben, der das kann. Hier kommen wir ins Spiel. Als Rechtsanwälte kümmern wir uns von unserer Kanzlei in Stuttgart um mehrere Belange im Designrecht und anderen Gebieten des geistigen Eigentums.

Fragen zum Designrecht:

Für die Anmeldung in Deutschland ist das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) in München zuständig. Schutz in praktisch allen anderen Ländern ist vor Ort oder durch internationale Schutzsysteme verfügbar. Die gesamte Europäische Union lässt sich mit einer Anmeldung als „Gemeinschaftsgeschmacksmuster“ beim „Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum“ (EUIPO) abdecken.

Auf Unionsebene wird Designschutz nicht nur durch Eintragung als Gemeinschaftsgeschmacksmuster, sondern auch formlos als „nicht eingetragenes Geschmacksmuster“ gewährt: durch bloße Veröffentlichung in der EU entsteht ein formloses Schutzrecht für die Dauer von drei Jahren, wenn die Schutzvoraussetzungen erfüllt sind.

Die gesetzlichen Voraussetzungen für einen Schutz sowohl in Deutschland als auch in der EU sind Neuheit und Eigenart des Musters. „Neu“ ist ein Design immer schon dann, wenn nicht schon früher ein identisches veröffentlicht wurde. Bei der „Eigenart“ kommt es darauf an, dass das Design gegenüber bestehenden einen unterschiedlichen Gesamteindruck erweckt.

Wegen der erforderlichen Neuheit muss man aufpassen, dass man sich nicht durch voreilige Zurschaustellung oder Verbreitung des Designs diese Neuheit selbst kaputtmacht. Dafür gibt es allerdings großzügige Schonfristen.

Wie schon erwähnt, ist Designschutz praktisch in allen Ländern der Welt verfügbar. Ein „weltweiter“ Schutz würde aber an den Kosten scheitern. Wenn Sie uns sagen, an welchen Ländern Sie mit welcher Dringlichkeit interessiert sind, können wir Ihnen die anfallenden Kosten berechnen.

Eingetragene Designs werden so geschützt, wie sie (auf Abbildungen) hinterlegt werden. Was in den Abbildungen nicht offenbart wird, ist auch nicht geschützt. Auf die Anfertigung und Zusammenstellung der Abbildung(en) jedes einzelnen Designs ist daher große Sorgfalt zu verwenden. Für die gleichzeitige Hinterlegung mehrerer oder sogar großer Mengen unterschiedlicher Designs gibt es die Möglichkeit der Kostenersparnis durch Sammelanmeldungen.

Die Amts- und Anwaltskosten hängen wesentlich von der gewünschten Anzahl von Schutzländern und der Anzahl der Designs ab. Durch die Vernetzung mit Kollegen in allen bedeutenden Schutzländern können wir Sie auch bei ausländischen Anmeldungen unterstützen.

Durchsetzung des Schutzes

Sobald Sie stolzer Inhaber eines Schutzrechts sind, wollen und sollten Sie es auch bei Bedarf einsetzen. Es soll kein Selbstzweck sein, sondern verhindern, dass andere mit Ihrer Leistung Geschäfte machen. Und Sie schadlos stellen, wenn das schon der Fall ist/war.

Verletzt ein fremdes Design mein Schutzrecht?

Ob ein Designschutzrecht durch die Herstellung, das Angebot und/oder die Verbreitung eines anderen Designs verletzt wird, hängt wesentlich vom Grad der Übereinstimmung der beiden ab. Auch hier zählt im Ergebnis ein übereinstimmender oder abweichender Gesamteindruck.

Das Wichtigste ist der Unterlassungsanspruch. Dieser ist u.U. auch durch eine einstweilige Verfügung durchsetzbar, so dass Verletzungen zügig unterbunden werden können. Außerdem haben Sie u.a. Ansprüche auf Schadenersatz und die Erteilung von Auskünften, woher der Verletzer die Ware bezogen hat und an welche gewerblichen Abnehmer er sie weiterverkauft hat. So kann der Markt in beiden Richtungen aufgerollt werden. Außerdem gibt es Ansprüche auf Rückruf und Vernichtung der illegalen Waren.

Die Konkurrenz schläft nicht

Auch andere Väter haben schöne Töchter: gehen Sie davon aus, dass Ihre Wettbewerber sich beim Schutz von deren Designs ebenso viel Mühe geben wie Sie selbst. Mit Ihrem Produkt betreten Sie in der Regel einen umkämpften Markt, auf dem schon zahlreiche Claims abgesteckt sind. Sie laufen also Gefahr, fremde Designrechte zu verletzen – auch wenn Sie von der eigenschöpferischen Entstehung und der Schönheit Ihres Babys restlos überzeugt sind. Sie wollen wissen:

Es gibt spezialisierte Institute, die computergestützt den Bestand an eingetragenen Designs anhand verschiedener Suchkriterien recherchieren. Deren Computer machen im Wesentlichen die „Fleißarbeit“; die rechtliche Bewertung nehmen anschließend wir vor.

Hier gelten die gleichen Kriterien wie bei der Frage nach der Verletzung Ihres eigenen Designs (siehe oben).

Die Inhaber fremder Designrechte haben die gleichen Ansprüche gegen Wettbewerber, die Sie im Falle der Verletzung Ihres eigenen Designs haben (siehe oben).

Die Ämter prüfen vor der Eintragung Designanmeldungen nur auf Formalien, nicht im Hinblick auf die Erfüllung der gesetzlichen Schutzvoraussetzungen (Neuheit und Eigenart). Es kommt daher ständig vor, dass Muster eingetragen werden, die mangels Erfüllung dieser Voraussetzungen überhaupt nicht schutzfähig sind. Gleichwohl stellen sie, solange sie eingetragen sind, eine Bedrohung dar, weil nach dem Gesetz Neuheit und Eigenart vermutet werden. Lassen sich aber Neuheit und Eigenart anhand von früher verbreiteten, identischen oder ähnlichen Designs widerlegen, kann ein eingetragenes Design auch wieder gelöscht werden.

Was es sonst noch gibt

Das Designrecht ist nur ein Schutzrecht von vielen, denn der Schutz des Geistigen Eigentums ist weit gefächert. Für Kunst, Literatur und Wissenschaft ist das Urheberrecht zuständig, für technische Innovationen das Gebrauchsmuster- und das Patentrecht. Das Markenrecht gewährleistet den Schutz von Kennzeichen, damit man Produkte und Dienstleistungen hinsichtlich ihrer Anbieter (und diese Anbieter untereinander) auseinanderhalten kann. Zum Teil überschneiden sich diese Schutzrechte: Manch ein eingetragenes Design erfüllt auch die Anforderungen, die das Urheberrecht an ein Kunstwerk stellt. Oder es kann auch als Marke geschützt werden, wenn es die Voraussetzungen des Markenrechts erfüllt. Wir sagen Ihnen, wie Sie den für Sie optimalen Schutz am besten und kostengünstigsten erlangen können.

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